AGB mit Verbraucherinformationen der Fa. Essig Schneider

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§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die unsere Kunden über den Onlineshop, telefonisch, schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder durch Übergabe eines Bestellscheins an unseren Außendienst gegenüber der Fa. Essig Schneider, Inhaberin Ulrike Schneider, Am Bahnhof 2, 01774 Klingenberg OT Colmnitz, abgeben. Des Weiteren gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Abschluss von Kaufverträgen in unserem Hofladen an der angegebenen Adresse.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss im Onlineshop

(1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Onlineshop entnehmen. Unsere dortigen Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Farbe, Gewicht, Maße) sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

(2) Mit Einstellung der Produkte in unseren Onlineshop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die jeweiligen Artikel ab. Durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kunde kann sich den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des Links „Kasse“ ansehen und die Produkte über den Link „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Warenmenge im Feld „Anzahl“ ändern und durch das Anklicken des Buttons „Ändern“ übernehmen. 

(3) Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er zu den darunter befindlichen Abfragen die erforderlichen Daten eingeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Etwaige Eingabefehler kann der Kunde in den jeweiligen Eingabefeldern erkennen und dort direkt korrigieren. Änderungen hinsichtlich der Waren aus dem Warenkorb sind wie im vorstehenden Absatz 2 beschrieben möglich. Mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen“ nimmt der Kunde das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren an. Damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

(4) Während des Bestellvorganges muss der Kunde bestätigen, dass er mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach der Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken. Wir stellen dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit der Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 3 Vertragsschluss außerhalb des Onlineshops

Die Bestellung des Kunden per Telefon, Schreiben, Telefax, E-Mail oder durch Übergabe eines Bestellscheins an unseren Außendienst stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, welches wir durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen annehmen.

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.

(2) Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich auch unter dem Link „Versandkosten“. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

(3) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzliche Zölle und Gebühren anfallen. Diese sind dann vom Kunden zu zahlen, jedoch nicht an uns, sondern an die jeweils zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/index_de.htm und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do. .

§ 5 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt bei der Bestellung im Onlineshop per PayPal oder Vorkasse. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde nach dem Abschluss der Bestellung zu PayPal und dort durch den weiteren Bezahlvorgang geleitet. Hierbei erhält er alle Informationen, wie die Bezahlung vorzunehmen ist. Der Versand der Ware erfolgt nach Abschluss der Zahlungsabwicklung über PayPal. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Kunde unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der vollständige Kaufpreis ist binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Der Warenversand erfolgt nach Zahlungseingang.

(2) Im Übrigen erfolgt die Bezahlung bei einem Vertragsschluss außerhalb des Onlineshops je nach Vereinbarung entweder in bar Zug um Zug gegen Übergabe der Ware, per Vorkasse oder auf Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechnungszugang sofort fällig und binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen.

(3) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns jeweils vor.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Jeweils unberührt bleiben zudem die Gegenrechte des Kunden bei Mängeln der Lieferung.

§ 6 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt mit Hermes und nur in die im Bestellvorgang angegebenen sowie unter Versandkosten aufgezählten Länder.

(2) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, 3 bis 5 Tage.

(3) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Seite 3 von 6

(5) Ist der Kunde kein Verbraucher (§ 1 Abs. 2), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung spätestens mit der Übergabe der Ware (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu, es sei denn, der Kaufvertrag wurde in unserem Hofladen geschlossen. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

(2) Für Kunden, die keine Verbraucher (§ 1 Abs. 2) sind, gilt weiterhin: Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben

§ 12 Datenschutz

Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung

§ 13 Jugendschutz

Wir wollen nur Vertragsbeziehungen mit uneingeschränkt geschäftsfähigen Personen eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte uneingeschränkt geschäftsfähige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.

§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG). Unberührt bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Maßgeblich für den alleinigen Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl unser Sitz in Klingenberg oder der Sitz des Kunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 15 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.